Nutzungsbestimmungen der exali AG - www.exali.de

1. Anwendungsbereich

1.1 Eine Nutzung dieser von der exali AG (im folgenden exali.de genannt) angebotenen Webseite, im folgenden exali.de Webseite genannt, ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

1.2 Sofern der:die Nutzer:in bei der Nutzung der exali.de Webseite als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen

2.1 exali.de hält auf der exali.de Webseite bestimmte Produktinformationen zu Versicherungsverträgen zum Abruf oder Herunterladen bereit. Darüber hinaus bietet exali.de die Möglichkeit direkt online einen verbindlichen Versicherungsantrag zu stellen und bei erfolgreicher Annahme den Vertrag online zu verwalten.

2.2 exali.de ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der exali.de Webseite ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt exali.de keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der exali.de Webseite.

3. Nutzungsrechte an Informationen

3.1 Die Nutzung der auf der exali.de Webseite zur Verfügung gestellten Produktinformationen und Services unterliegen diesen Bedingungen oder bei Aktualisierungen von Informationen den früher bereits mit exali.de vereinbarten und einschlägigen Nutzungsbedingungen.

3.2 exali.de räumt dem:der Nutzer:in ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der exali.de Webseite überlassenen Produktinformationen und Services in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch exali.de verfolgten Zweck entspricht.

4. Geistiges Eigentum

4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Produktinformationen und sonstige Inhalte von der exali.de Webseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von exali.de in jedweder Form nicht verändert oder ergänzt werden.

4.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem:der Nutzer:in keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an Schutzrechten eingeräumt, noch trifft exali.de eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

4.3 Die Nutzung der exali.de Haftpflicht-Siegel unterliegen separaten Nutzungsbedingungen, welche gesondert vor der Nutzung zu akzeptieren sind. Der Name „exali.de“ und die „exali.de Haftpflicht-Siegel“ sind geschützte Marken der exali AG.

5. Pflichten des Nutzers

5.1 Der:die Nutzer:in darf bei Nutzung der exali.de Webseite nicht:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er:sie nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
• Oder Werbung oder unaufgeforderte Emails (sogenannten «Spam») oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6. Hyperlinks

6.1 Die exali.de Webseite kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. exali.de übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht exali.de sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da exali.de die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7. Haftungsausschluss

7.1 Sofern Informationen, oder Dateien unentgeltlich überlassen werden ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere für Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

7.2 Die auf der exali.de Webseite enthaltenen Produktbeschreibungen sind unverbindlich; Produktänderungen sind ausdrücklich vorbehalten.
Die in den Online-Anträgen genannten Versicherungskonditionen sind verbindlich, jedoch behalten sich die betreffenden Versicherungsgesellschaften das Recht vor, Anträge anzunehmen oder auch Versicherungsschutz abzulehnen.

8. Sonstige Haftung, Viren

8.1 Die Haftung von exali.de für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von exali.de ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.2 Obgleich sich exali.de stets bemüht, die exali.de Webseite virenfrei zu halten, garantiert exali.de keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, wird der:die Nutzer:in zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der exali Webseite, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9. Datenschutz

9.1 exali.de beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der exali.de Webseite, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

10.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

10.2 Gerichtsstand ist Augsburg.

10.3 Die einzelnen Seiten der exali.de Webseite werden von der exali AG betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland. exali.de übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der exali.de Webseite auch an Orten außerhalb der BRD abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb der BRD auf die exali.de Webseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der exali.de Webseite aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.

Stand Dezember 2019